Westerwaldpost Nord

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Hachenburg fit für die Zukunft machen

Stadtbürgermeister und Stadtrat präsentierten Haushalt für 2019

HACHENBURG. Stadtbürgermeister Stefan Leukel hat gemeinsam mit dem Stadtrat die Weichen für das Haushaltsjahr 2019 gestellt. In diesem Jahr sind umfangreiche Investitionen beim Projekt Stadtumbau, für Kinder und Jugendliche, beim Friedhof am Steinweg und beim städtischen Bauhof vorgesehen. Einstimmig unterstützte der Rat die von Leukel vorgeschlagenen Schwerpunkte.

Zuvor hatte der Stadtbürgermeister in mehreren Übersichten die aktuelle Finanzsituation vor Augen geführt. Bei einem Steueraufkommen von 9,6 Mio € sind nur circa 2,1 Mio € „frei verfügbar“. Hiervon müssen 2019 allein 405 000 € als städtischer Zuschuss zum Löwenbad aufgebracht werden.

Auch wenn der Haushalt eine Kreditaufnahme vorsehe, sei dieser sehr stark vom Gewerbesteueraufkommen abhängig. Leukel betonte, dass die Einnahmen vorsichtig geplant und die Ausgaben mit einem Puffer versehen seien. In den letzten Jahren konnte auf eine Kreditaufnahme aufgrund des guten Gewerbesteueraufkommens verzichtet werden. Das sei ausdrücklich auch für 2019 seine Zielsetzung, so Leukel. Der Haushalt sei aus seiner Sicht solide aufgestellt.

Ausführlich ging Leukel auf die Investitionsschwerpunkte ein. Zum Stadtumbau soll in einer Sondersitzung das Sanierungsgebiet als Satzung beschlossen werden. Ab diesem Zeitpunkt sind auch private Maßnahmen, nach vorheriger Abstimmung mit dem Bauamt der Verbandsgemeinde, möglich. Daneben sind insbesondere die Anbindung des Burggartens, die Entschärfung der Fußgängersituation im Bereich der Leipziger Straße, Borngasse und des Alexanderrings und die Beauftragung eines Citymanagers vorgesehen. Beim städtischen Bauhof sind Ersatzbeschaffungen notwendig. Bei der Sanierung des Bauhofgebäudes werden bereits Alternativen betrachtet. Daneben wurden im Haushalt auch Mittel eingestellt, um ein Sanierungskonzept für die Stadtstraßen zu er- und in den kommenden Jahren abzuarbeiten.

Ein weiterer Schwerpunkt, so Stefan Leukel, sei ein würdiges Erscheinungsbild der beiden städtischen Friedhöfe im Stadtteil Altstadt sowie am Steinweg. Daher seien auch im Bereich der Friedhöfe entsprechende Haushaltsmittel vorgesehen. So soll bei dem Friedhof am Steinweg die Urnenwand erweitert werden. Daneben sind ein Fassadenanstrich und ein Austausch der Bestuhlung vorgesehen. Darüber hinaus soll ein Gesamtkonzept zur Gestaltung des Friedhofs erstellt werden, um das Erscheinungsbild weiter zu verbessern.

Erfreut zeigte Leukel sich über die Entwicklung der Geburtenzahlen in Hachenburg. Für das kommende Kindergartenjahr sehe die Bedarfsplanung eine Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Lieblingsplatz um eine weitere Gruppe vor. Perspektivisch sieht die Bedarfsplanung dort auch die Einrichtung einer Krippengruppe vor. Damit die Plätze zum kommenden Kindergartenjahr zur Verfügung stehen, soll darüber in Sondersitzungen der städtischen Gremien beraten werden.

Für das Spielgelände am Rothenberg soll im Frühjahr mit der Realisierung des ersten Bauabschnitts begonnen werden. Darüber hinaus soll auch die Realisierung des zweiten Bauabschnitts in den städtischen Gremien diskutiert werden. Daneben sind Spielgeräte für den Alten Markt im Haushalt vorgesehen. Die aus dem Barcamp entstandene Arbeitsgruppe „Gesundheit, Bewegung, Sport“ hat den Vorschlag unterbreitet, ein Fußball-Kleinspielfeld in Nähe des Jugendzentrums zu errichten. Die Arbeitsgruppe hat sich dabei sehr intensiv mit der Frage des Standorts auseinandergesetzt. Entsprechende Mittel wurden im Haushalt vorgesehen.

Abschließend machte Stadtbürgermeister Leukel noch einmal deutlich, dass das Löwenbad einer der größten Kostenfaktoren im städtischen Haushalt sei. Mehr als 50 % des Defizits am Schwimmbad trage die Stadt Hachenburg, ohne jegliche Mitspracherechte. Dieser Kostenbeitrag werde auf Dauer für die Stadt nicht mehr finanzierbar sein, so Leukel. Er machte allerdings auch deutlich, dass das Schwimmbad für die Schwimmausbildung unverzichtbar sei.

Zum Schluss bedankte sich Stadtbürgermeister Stefan Leukel bei allen, „die sich für unsere Stadt engagieren. Ganz besonders hervorheben möchte ich aber die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen und Organisationen. Bei allen, die sich für unsere Gesellschaft, den Zusammenhalt und ein lebens- und liebenswertes Hachenburg einsetzen, möchte ich mich ganz herzlich bedanken.“

Westerwaldpost Nord vom Mittwoch, 16. Januar 2019, Seite 1 (19 Views)

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