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Chancen und Risiken für Unkel

VG-Fusion: Podiumsdiskussion klärt Unkeler Bürger auf

UNKEL. -non- Anfang des nächsten Jahres muss endgültig darüber entschieden werden, ob die drei Verbandsgemeinden Linz, Bad Hönningen und Unkel eine freiwillige Fusion durchführen. Um die betroffenen Bürger zielgerichtet zu informieren, wurde von der Unkeler SPD ein Podiumsgespräch veranstaltet, zu dem wichtige Entscheider und erfahrene Funktionsakteure geladen waren.

Markus Winkelbach, der als Moderator fungierte, befragte die Politiker und führte durch das Gespräch. Die anwesenden Bürger konnten ihre Fragen auf ausgelegte Fragekarten schreiben und wurden so in die Diskussion mit einbezogen.

Karsten Fehr, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Unkel, stellte die Vorteile für seine VG heraus: Die Verwaltung sei bei einer Fusion breiter und qualifizierter aufgestellt und könne auch im Vertretungsfall bei Krankheit oder Urlaub jederzeit flexibel reagieren. Weiterhin könnten neue Karrierewege in der Verwaltung aufgezeigt werden und somit die Attraktivität als Arbeitgeber gesteigert werden. Außerdem könnten bei einer Fusion Synergieeffekte genutzt werden, indem Abteilungen wie Kasse oder Personalverwaltung zusammengelegt würden. Jede Verbandsgemeinde bekäme eine „Hochzeitsprämie“ (Disparitätenausgleich) von 1 Million € gezahlt. Als Nachteil nannte Fehr die anfangs entstehenden hohen Kosten, beispielsweise beim Zusammenlegen der EDV-Systeme der drei Verbandsgemeinden. Übrigens: Bei einer Zwangsfusion von Linz und Bad Hönningen hätte die VG Unkel keinen Anspruch darauf, mit aufgenommen zu werden. An einer freiwilligen Fusion würde sie sich jedoch gerne beteiligen.

Reiner W. Schmitz, stellvertretender Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, betonte, dass der erwartete Aufschrei der Bürger seiner VG ausblieb. Stattdessen würden sie die Notwendigkeit einer Straffung und der daraus resultierenden Effizienzsteigerung einsehen. In Bad Hönningen befürworte man eine freiwillige Fusion, denn durch den Zusammenschluss würde man zur größten Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz werden, mit insgesamt 44 000 Einwohnern. „Diese Stimme kann in Mainz nicht mehr überhört werden“, so Schmitz. Des Weiteren betonte er, dass bei einer Fusion kein Mitarbeiter der Verwaltungen gekündigt werden würde.

Andrea Sünning-Löhr, Erste Beigeordnete der VG Linz, vertrat beim Gespräch den Verbandsbürgermeister Hans-Günter Fischer, der sich im Urlaub befand. Auf die Frage, wieso sich die VG Linz gegen die Fusion sperrt, antwortete sie, dass man der Meinung sei, die Fusion müsse nicht kommen, weil in jeder Verbandsgemeinde die Einwohnerzahlen wieder steigen würden. Linz hat Bedenken, weil es die meisten finanziellen Mittel stemmen müsse. Besonders würde es kleinere Gemeinden treffen, die keine eigenen Gewerbesteuereinnahmen haben. Die Höhengemeinden befürchten ebenfalls einen erhöhten finanziellen Aufwand und glauben, eigene Projekte nicht mehr stemmen zu können. Eine weitere Befürchtung: Bei einer flächenmäßigen Verschiebung an den Rhein, könnten sie politisch abgehängt werden. Es stelle sich die Frage, ob die Vorteile der größten VG in Rheinland-Pfalz die negativen Einflüsse ausgleichen können. Ende August werde ein Gutachten vorliegen, das als Grundlage für weitere Diskussionen herangezogen werden kann.

Bernd Brato sprach aus Erfahrung, denn er ist Verbandsbürgermeister der kürzlich fusionierten Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain. Er erklärte, dass die Fusion anfangs zwar Geld kosten werde, aber langfristig nachhaltige Einsparungen möglich seien. Somit wären die drei Verbandsgemeinden bei einem Zusammenschluss politisch und finanziell besser aufgestellt. Die Bürger würden es nicht spüren und nichts aus eigener Tasche zahlen müssen. Er sprach sich deutlich für eine freiwillige Fusion aus, um so alle Möglichkeiten der eigenen Gestaltung nutzen zu können, alles andere sei fahrlässig: „Wir machen alle Politik, um zu gestalten, sonst wird man gestaltet.“

Hajo Schwedthelm, SPD-Fraktionschef im Linzer Verbandsgemeinderat, stellte die künftigen Chancen der größten VG in Rheinland-Pfalz an der Schnittstelle zu Nordrhein-Westfalen heraus. Im Bereich Tourismus könne man beispielsweise ein gemeinsames starkes Konzept entwickeln und sich mit den Nachbargemeinden austauschen.

Rhein-Wied Kurier vom Mittwoch, 27. Juni 2018, Seite 3 (57 Views)

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